Förderung nachhaltiger Mobilität (RL Mobilität EFRE/JTF 2021 bis 2027)
Beschreibung
Geplante Projekte zur Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Sachsen können unter bestimmten Voraussetzungen finanzielle Unterstützung in Form eines Zuschusses erhalten. Der Freistaat Sachsen fördert mit Mitteln aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und dem Just Transition Fund (JTF) die Umsetzung von Maßnahmen für eine nachhaltige, multimodale städtische Mobilität.
Die Förderung aus EFRE-Mitteln umfasst Projekte zur Bewältigung ökologischer und klimatischer Herausforderungen, insbesondere im Hinblick auf den Übergang zur Klimaneutralität. Gefördert werden können der Neu- oder Ausbau von Mobilitätspunkten, die verschiedene Verkehrsträger wie ÖPNV, Rad- und Fußverkehr, Sharing-Angebote und motorisierten Individualverkehr miteinander verbinden. Auch der Einsatz moderner intermodaler Verkehrsmanagementsysteme sowie Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität des ÖPNV und Radverkehrs, wie beispielsweise Fahrradparkhäuser und Mietsysteme, sind förderfähig. Weiterhin können die Anschaffung innovativer Straßenbahn- oder Stadtbahnfahrzeuge, Studien zur Einführung umweltfreundlicher Verkehrsträger sowie Maßnahmen zur Wartung und Reparatur von Fahrzeugen mit alternativen Antrieben unterstützt werden. Darüber hinaus werden innovative verkehrspolitische Lösungen und Modellprojekte zur verbesserten Bedienung der Mobilitätsanforderungen gefördert, wie etwa die Erprobung intelligenter Verkehrssteuerungssysteme im ÖPNV oder automatisiertes Fahren.
Die Förderung unterstützt zudem den strukturellen Anreiz für wirtschaftliche Investitionen in Städten und Gemeinden durch lokale Partnerschaften bei der Umsetzung innovativer urbaner Mobilitätsansätze. Ein weiterer Fokus liegt auf der Sicherstellung eines gleichberechtigten Zugangs zu öffentlichen Angeboten für alle Bürger, einschließlich Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit im ÖPNV und zur Beseitigung digitaler Barrieren. Auch grenzübergreifende Kooperationen sowie die Entwicklung der Metropolregion Mitteldeutschland werden gefördert.
Die JTF-Mittel konzentrieren sich auf die Beschaffung von innovativen Straßenbahn- und Stadtbahnfahrzeugen mit optimierter Antriebstechnologie und automatisierten Steuerungsprozessen, die im Rahmen der Sächsischen Plattform "Straßenbahn der Zukunft" entwickelt werden.
Die Zuschusshöhe beträgt in der Regel 75 Prozent der förderfähigen Ausgaben. Für Mobilitätskonzepte, die den Kriterien der Sustainable Urban Mobility Plans (SUMP) entsprechen, sind Zuschüsse von bis zu 90 Prozent möglich. Normalerweise müssen die förderfähigen Ausgaben mindestens 500.000 Euro betragen, wobei bestimmte Studien und Konzepte davon ausgenommen sind.
Hinweise zur Antragstellung
Anträge sind beim Landesamt für Straßenbau und Verkehr einzureichen.